„Erfolgsgarant der SPD“

17. März 2025Allgemein, NeuesPC

Die SPD Saar konnte ihr Glück nach der letzten Landtagswahl am 27. März 2022 kaum fassen. Die Sozialdemokraten sicherten sich 43,5 Prozent der Stimmen (nach 29,6 Prozent 2017) und holten sich damit die absolute Mehrheit. 29 Abgeordnete zählt die SPD-Fraktion des mit 51 Frauen und Männern besetzten Saar-Parlaments. Ministerpräsidentin Anke Rehlinger regiert seitdem unangefochten das Land.

Doch wie sieht es in zwei Jahren aus, wenn die Saarländer erneut zu den Urnen gerufen werden, um einen neuen Landtag zu wählen? Mit dieser Frage befassten sich die Journalisten Gianna Niewel (Süddeutsche Zeitung) und Oliver Georgi (Frankfurter Allgemeine Zeitung) auf Einladung des Presseclubs Saar. „Geht der SPD die Luft aus – Nach der Bundestagswahl ist vor der Landtagswahl – 1000 Tage Alleinregierung im Saarland“ war Thema des Diskussionsabends im Café Kunstherz in der Modernen Galerie in Saarbrücken, der von Presseclub-Vizepräsident Guido Peters moderiert wurde. Bei der Bundestagswahl am 23. Februar konnte die SPD nur noch ein Zweitstimmen-Ergebnis von 16,41 Prozent erzielen – Lichtjahre von den 2022er Traumwerten im Saarland entfernt. „Anke Rehlinger ist nach wie vor einer der Erfolgsgaranten der SPD“, ist Niewel überzeugt. „Doch ihr Abschneiden bei der Landtagswahl 2027 hängt stark davon ab, wie sich die Sozialdemokraten in den kommenden zwei Jahren im Bund entwickeln.“

Bei Rehlingers CDU-Herausforderer Stephan Toscani ist „daher Luft nach oben“, meinte Georgi. Die CDU Saar holte vor drei Jahren 28,5 Prozent der Stimmen – nach 40,7 Prozent im Jahr 2017. Toscani müsse allerdings noch bekannter werden – vor allem im Bund, „damit er vom möglichen Rückenwind der Christdemokraten profitieren kann“, so Georgi. Niewel glaubt, dass die die parteipolitische Programmatik kaum Einfluss auf die Wahlentscheidung habe. „Es zählt das Gefühl, dass die Leute sich gut vertreten fühlen.“ Hierbei komme Rehlingers zupackende Art gut an. Von großer Bedeutung ist zudem das Abschneiden der AfD. „Viele SPD-Stammwähler aus den einstigen Arbeitervierteln an der Ruhr, aber teilweise auch an der Saar machen ihr Kreuz inzwischen bei der AfD“, erinnerte Georgi. „Diese zurückzuholen muss das gemeinsame Ziel sein.“

Unsere Termine im März & April

28. Februar 2025Neues, TerminePC

Liebe Mitglieder des Presseclubs,

für die kommenden Monate haben wir unseren Veranstaltungskalender wieder aufgefüllt. Hier die nächsten Termine:

Am Dienstag, 11. März, 19 Uhr, haben wir die Journalisten Gianna Niewel (Süddeutsche Zeitung) und Oliver Georgi (Frankfurter Allgemeine Zeitung) zu Gast. „Geht der SPD die Luft aus – Nach der Bundestagswahl ist vor der Landtagswahl – 1000 Tage Alleinregierung im Saarland“ ist Thema dieses Abends. Veranstaltungsort ist das Café Kunstherz in der Modernen Galerie (Bismarckstraße 11-15, Saarbrücken). Es wird um Anmeldung gebeten unter Telefon (0681) 390 86 58 (Mo/Mi/Fr 9-13 Uhr erreichbar, oder Anrufbeantworter) oder E-Mail (verwaltung@presseclub-saar.de).

Am Dienstag, 8. April, 19 Uhr, ist Bernhard Leonardy, Intendant der Musikfestspiele Saar, und Basilikakantor an der Basilika St. Johann, unser Gast. „Musikland Saarland – Klangprovinz oder Hort der Vielfalt?“ wird sein Thema sein. Veranstaltungsort ist der Presseclub (Gerberstraße 16, Ecke Kaltenbachstraße, 1. Etage). Es wird um Anmeldung gebeten unter Telefon (0681) 390 86 58 (Mo/Mi/Fr 9-13 Uhr erreichbar, oder Anrufbeantworter) oder E-Mail (verwaltung@presseclub-saar.de).

Weitere Termine sind in Vorbereitung. Wir werden Sie darüber rechtzeitig informieren.

Bleiben Sie uns treu und empfehlen Sie uns weiter.

Der Presseclub Saar-Vorstand

„Trump 2.0 – mehr als nur Disruption?“

18. Februar 2025NeuesPC

Seine Notizen für den Presseclub-Abend hatte Dr. Bruno von Lutz, Direktor des Deutsch-Amerikanischen Instituts in Saarbrücken, auf Zetteln mit „Stars an Strips“ dem Banner der Vereinigten Staaten, festgehalten. Fein säuberlich niedergeschrieben auf den 13 weißen Streifen, die neben den roten und den 50 Sternen die US-Flagge bilden. Lutz‘ Thema war „Trump 2.0 – mehr als nur Disruption?“ Der Institutsleiter machte aus seiner Ansicht keinen Hehl, dass sich in der zweiten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump vieles ändern wird und sich die Europäer darauf einstellen müssen. „Dass die USA den Weltpolizisten spielen sollen, ist für ihn ein schlechtes Geschäft“, sagte Lutz. „Er sieht fokussiert sich auf die Themen, die den USA nützen.“ Dadurch würde die Multipolarität zum Prinzip der neuen Zeitordnung – mit mehreren politischen Kraftzentren, zu denen (hoffentlich) auch Europa gehören könnte.

Der Wille des neuen Präsidenten werde zudem schnell umgesetzt. Dass der Golf von Mexiko künftig Golf von Amerika heißen soll, hat der Online-Kartendienst Google Maps bereits verinnerlicht und den neuen Namen in Klammern dazu gefügt. Sorge bereitet Lutz der Kampf Trumps gegen die amerikanische Entwicklungshilfe-Organisation USAID, die vor allem in einigen afrikanischen Staaten stark vertreten ist. Dort kämpft sie gegen Krankheiten wie Malaria und HIV, unterhält aber auch Suppenküchen. Der dauerhafte Stopp der Gelder „könnte Millionen von Leben kosten“, befürchtet er. Auch die verschärfte Migrationspolitik sieht Lutz kritisch. „Vor allem die Zuwanderer aus Mexiko halten in vielen grenznahen Bundesstaaten den Laden am Laufen.“ Der Institutschef erinnert an den Fantasy-Film „Ein Tag ohne Mexikaner“ aus dem Jahr 2004, als die meisten von ihnen Kalifornien über Nacht verlassen hatten. „Wie zum Teufel bedient man die Kaffeemaschine, wer kocht das Essen, macht die Wäsche? Sollen wir denn im Dreck ersticken? Kalifornien ist physisch, psychisch und moralisch am Ende!“, heißt es im Begleittext zum Film.