Rechnungshof-Chefin im Presseclub

Sie hat in jüngster Zeit für kräftigen Wirbel in der Landespolitik gesorgt: Annette Groh, die Präsidentin des saarländischen Landesrechnungshofes. Die promovierte Juristin war kürzlich im Saar-Presseclub zu Gast. Sie gab sowohl einen Einblick in die Arbeit der obersten Landesbehörde als auch Erläuterungen zum Jahresprüfbericht 2021. Dessen Ergebnisse auf fast 300 Seiten haben wochenlang die politische Diskussion im Land bestimmt und auch die Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen.

Im Rechnungshof am Saarbrücker Saarufer sitzen die obersten staatlichen Finanzkontrolleure im Saarland. Sie genießen nach dem Gesetz quasi richterliche Unabhängigkeit, das heißt Unabhängigkeit von Landtag und Landesregierung. Der Rechnungshof nimmt den Haushalt des Landes einschließlich  seiner Sondervermögen und Betriebe unter die Lupe. Es gehe aber nicht nur darum, gravierende Haushaltsverstöße aufzudecken, sondern auch Perspektiven für die Zukunft deutlich zu machen, meinte Groh.

Besondere journalistische Aufmerksamkeit fanden die Prüf-Ergebnisse des Rechnungshofes an die Adresse der Handwerkskammer. So geht es unter anderem um den Verdacht, Gelder veruntreut zu haben. Kunsthochschule und Hochschule für Technik und Wirtschaft sollen mit öffentlichen Geldern recht großzügig und oftmals nichts zielgenau umgegangen sein. Bei der Diskussion mit der obersten Rechnungs-Prüferin stellte sich an diesem Abend aber auch die Frage, ob die Kriterien des Rechnungshofes nicht allzu realitätsfern seien. Einig war man sich allerdings darin, wie es eine Journalistin auf den Nenner brachte: Der Landesrechnungshof – nie war er so wertvoll wie heute.